VISIONS

  
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hey visionäre, mich als abonent eurer zeitung macht es stolz dass ihr kein festival unterstützt das rechte bands verpflichtet. frei wild ist so eine und es ist gut das ihr abgesagt habt. weiter so, die haltung ist richtig und macht mir klar dass ich die richtige zeitung kaufe. danke dafür

** HENRICKS - 80`s Indie Dance Pop from 2012 **

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Sehr geehrte Damen und Herren, wer im Musikgeschäft tätig ist, sei es als Band, Solokünstler,DJ, Manager, Promoter oder Label, sollte Grundlagen des Marken- und Desingrechts kennen, um die Chancen auf dem hart umkämpften Musikmarkt zu verbessern und die juristischen Risiken beherrschen zu können. Möglicherweise interessieren Sie sich daher für mein KOSTENLOSES WEBINAR: Marken, Patente und Designschutzrechte für Gründer und KMUs am 17.07.2012, zu dem Sie sich hier anmelden können: http://www.patentanwalt-reinert.de/webinare-seminare.html. Im Markenteil des Webinars werde ich mich mit den wesentlichen Kennzeichenrechten befassen, also mit eingetragenen und nicht eingetragenen Marken, Unternehmenskennzeichen, Titelschutzrechten und auch Domains. Im Designschutzteil geht es primär um Geschmacksmuster, aber auch um Urheberrecht, Wettbewerbsrecht sowie um 3-D-Marken. Mit freundlichen Grüßen, Peter Reinert (Patentanwalt)

Sittenwidrige Markenanmeldungen

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim ..DPMA.. als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings darauf geachtet werden, daß der anzumeldende Name nicht gar zu derb ist, da das "Anstandsgefühl" Deutscher Ämter und Gerichte sich doch signifikant von dem der Musikantengemeinde unterscheidet und die Markenanmeldung vom DPMA wegen Sittenwidrigkeit zurückgewiesen werden kann.

Ein erbauliches Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung "Ready To Fuck" des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen:

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document·py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=da89d776d352e991608eac03bb40425d&nr=22817&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)